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  1. caelus

    caelus

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    • By Kai
      Livestream aus dem Bundesrat der heutigen Sitzung:
      https://www.bundesrat.de/DE/service/mediathek/mediathek-node.html?cms_rubrik=2012217
       
       
       
      Ausblick auf die nächste Sitzung
      WWW.BUNDESRAT.DE Der Bundesrat befasst sich am 17. Mai mit Bundestagsbeschlüssen zur Stromsteuerbefreiung, zum Sozialschutz für Arbeitnehmer und Selbständige, zum internationalen Übereinkommen gegen Zwangsarbeit sowie einem Abkommen mit Armenien. Voraussichtlich wird er alle Gesetze passieren...  
    • By Kai
      https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw19-pa-verkehr-escooter-634668
       
    • By Kai
      Die im Mai parallel zur EKFV in Kraft tretende "Sondergenehmigung Mikromobilität" soll ja für 2 Jahre gelten und während dieser Zeit sollen die Regulierungen bewertet und gegebenenfalls an die Realität angepasst werden.
       
      Da man davon ausgehen kann das die Anforderungen und Restriktionen in der ersten Version eher so "auf Nummer sicher mit Netz und doppeltem Boden" ausgelegt sind interessiert jetzt natürlich tierisch wie das Verfahren der Neubewertung / Realitätsabgleich aussehen wird.
       
       
      - Wie werden die Beobachtungen und Bewertungen durchgeführt.
      - Welche Datenquellen / Statistiken werden berücksichtigt?
      - Dürfen wir Unterstützen?
      - Wann und wie oft finden die Bewertungsläufe statt?
      - Wie schnell werden die Anforderungen angepasst? Werden sie während der zwei Jahre alle 3 Monate überarbeitet? Oder erst nach den zwei Jahren?
      - Wird das Verfahren überhaupt transparent dokumentiert und veröffentlicht? 
       
      Wie kriegen wir das raus?
      Andi Scheuer bei #grilldenscheuer fragen?
      Ein MdB vom Verkehrsausschuss fragen oder bitten die Frage an die Regierung zu stellen?
       
    • By Kai
      Wie soll man eigentlich die 12 bis 20km/h Höchstgeschwindigkeit bei dem EKFV Entwurf verstehen?
       
      Das BMVI begründet die Geschwindigkeit damit das die Elektrokleinstfahrzeuge möglichst nahe an der Fahrradgeschwindigkeit sein sollen wenn sie auf den Radwegen benutzt werden.
      Nach meinem Beobachtungen fahren die Fahrradfahrer jedoch nie 12 km/h sondern mindestens 20km/h und zwar dann wenn sie ganz gemütlich in die Pedale treten. Meistens fahren sie schneller als 20km/h. 
      Naja und was ist wenn man nun, wie in den allermeisten Fällen gar kein Radweg in der Nähe hat und auf der Straße fahren muss???
      Ja gut die 12km/h als mindest Höchstgeschwindigkeit interessiert uns erstmal nicht da uns primär die 20km/h für Elektroskateboards in Dorn im Auge sind und wir uns mindestens mit 25km/h Höchstgeschwindigkeit arrangieren könnten. Aber schneller als 20km/h dürfen wir nach aktuellem Stand nicht fahren.
      Aber was ist mit Elektrofahrzeugen deren Höchstgeschwindigkeit unter 12km/h liegt? Die sind laut definition dann weiterhin illegal. Genauso wie welche die schneller als 20km/h fahren.
      Und was ist wenn ich mit meinem 20km/h schnellen Board permanent nur 10km/h auf dem Radweg fahre, warum auch immer, vielleicht weil ich nicht schneller fahren will? Muss man mindestens 12km/h fahren ja? Ansonsten mach die mindest Höchstgeschwindigkeit von 12km/h überhaupt keinen Sinn.
       
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