Morgen wieder Fragestunde

[Kai]

Ein Vertreter des BMVI wird morgen im Plenum, 79. Sitzung TOP 2 ab 13:35, folgende Frage beantworten (mal wieder):

Frage 61: Abgeordneter Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)

Wann wird aus heutiger Sicht die geplante Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge mit Lenk- und Haltestange in Kraft treten
und wann wird die angekündigte Verordnung für solche Fahrzeuge ohne Lenk- und Haltestange in Kraft treten 
(siehe den am 19. Dezember 2018 um 23.15 Uhr vom BMVI abgesetzten Tweet „Ein #Hoverboard mit Fernbedienung wünscht sich die kleine Feli. Das ist längst keine Zukunftsmusik mehr und in Kürze auch auf unseren Straßen zu sehen“), 
und wenn die Bundesregierung keinen Zeitraum hierfür benennen kann, bitte den Zeitpunkt benennen, an dem innerhalb der Bundesregierung abgestimmte Verordnungsentwürfe vorliegen?
 

Externe Links nur für Mitglieder sichtbar

WWW.BUNDESTAG.DE

---

Im Anschluss an die Regierungsbefragung folgt am Mittwoch, 13. Februar 2019, die Fragestunde, für die zwei Stunden angesetzt sind. Vertreter der Bundesministerien beantworten im Plenum...

 

 

[Falke]

Klare Fragen und schwammige Ausweichende Antworten, ist irgendwie immer das Gleiche.

Interessanter wäre erstmal zu wissen was in der Verordnung genau drin steht.

[Kai]

Ja schon. Wenn die beiden Verordnungen veröffentlicht sind ist es wieder zu spät zum Intervenieren. Aber das BMVI hat sicher alles im Griff und wird eine zufriedenstellende Arbeit abliefern. Nach so viel Zeit 😉 und im zweiten Anlauf.

Ich bin trotzdem auf die Antwort gespannt. Letztes Mal hies es noch definitiv erstes Quartal.

Zwischenzeitlich hörte man hier und da es dauere doch bis Anfang zweites Quartal.

Wenn sich das weiter nach hinten verschiebt hoffe ich es liegt daran das nochmal nachgebessert wurde. 

Also hoffentlich wird es begründet. 

 

[Kai]

Ich hatte den Stream zwar nebenher laufen aber Frage 61 irgendwie verpasst
Hat es jemand mitbekommen? Wird schriftlich beantwortet was?

[Oliver]

Wenn ich es richtig gesehen habe, kamen sie erst gar nicht soweit 🙄

bearbeitet 13. Februar 2019 von Oliver

[gorkamorka]

Hatte den Stream auch nebenher laufen. Leider kamen die Herrschaften nur bis circa Frage 25/65 der Tagesordnung. Die Antwort des BMVI wird morgen schriftich im Plenarprotokoll veröffentlicht.

[Kai]

Ja genau, so um den dreh rum musst ich kurz weg.

Schade das es nur schriftlich beantwortet wird, aber auch egal eigentlich, das erste Quartal ist eh bald rum 😄

[Oliver]

Frage 61

Antwort des Parl. Staatssekretärs Enak Ferlemann auf die Frage des Abgeordneten Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

 

Wann wird aus heutiger Sicht die geplante Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge mit Lenk- und Haltestange in Kraft treten, und wann wird die angekündigte Verordnung für solche Fahrzeuge ohne Lenk- und Haltestange in Kraft treten (siehe den am 19. Dezember 2018 um 23.15 Uhr vom BMVI abgesetzten Tweet „Ein #Hoverboard mit Fernbedienung wünscht sich die kleine Feli. Das ist längst keine Zukunftsmusik mehr und in Kürze auch auf unseren Straßen zu sehen“; und wenn die Bundesregierung keinen Zeitraum hierfür benennen kann, bitte den Zeitpunkt benennen, an dem innerhalb der Bundesregierung abgestimmte Verordnungsentwürfe vorliegen)?

 

Die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge mit Lenk- und Haltestange wird im Frühjahr 2019 in Kraft treten. Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einer Ausnahmeverordnung, damit zukünftig auch Elektrokleinstfahrzeuge ohne Lenkstange im öffentlichen Straßenverkehr genutzt werden können. Die Einführung ist ebenfalls im Frühjahr 2019 geplant.

 

Quelle: 

Externe Links nur für Mitglieder sichtbar