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  1. Chrizz

    Chrizz

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    • By Kai
      Nach dem das Thema eKFV bei den ersten beiden Bürgertalks nicht behandelt wurde hier der Hinweis auf den Dritten.
      An diesem Mittwoch den 17.10. um 18:20 heißt es wieder zum Popcorn greifen und live dabei sein.
      Hashtag ist #GrillDenScheuer.
       
       
       
       
       
    • By Kai
      126. Abgeordneter Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)
      Welche auf dem Markt üblicherweise erhältlichen Elektrokleinstfahrzeuge (E-Tretroller, selbstbalancierende Einräder, E-Skateboards usw.) werden durch die geplante „Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr und zur Änderung weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften“ für die Teilnahem am öffentlichen Straßenverkehr nicht zugelassen (diese bitte so konkret wie möglich benennen), und in welchen Punkten werden sich die Zulassungs- bzw. Teilnahmevoraussetzungen am öffentlichen Straßenverkehr von denen bei Fahrrädern unterscheiden?
       
      Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Steffen Bilger vom 14. September 2018
      Zum Entwurf der geplanten Verordnung zur Genehmigung von Elektro- kleinstfahrzeugen für den öffentlichen Straßenverkehr können derzeit keine weiteren Informationen gegeben werden. Da die Ressortabstimmung noch nicht abgeschlossen ist.
       
       
      Seite 107 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/044/1904421.pdf
    • By kenny1987
      Das BMVI hat (wie im Gesetzgebungsverfahren üblich) den Referentenentwurf den es hier an anderer Stelle schon zu lesen gab noch einmal in erläuterter Form bereitgestellt. Damit ist auch der zeitliche Stand des Entwurfs klar - er stammt vom Juli diesen Jahres.

      Hier kann man sich das ganze durchlesen:
      https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/G/Gesetze-19/II-15-referentenentwurf-ekfv-enorm.pdf?__blob=publicationFile
    • By Mats
      Nun bin ich mit meiner Stellungnahme fertig. Allerdings hatte ich die "kurze" Fassung mit 22 Seiten als Vorlage.  Und hatte die Vorlage  ja über dieses Forum einsehen könne, als erst Anfang Oktober. Ist alles ein bisschen kurzfristig. 
       
      Ich bin für Stellungnahmen und Kritik offen. Was würdet ihr noch ergänzen bzw. verändern?Stellungnahme eKFV-10-10-18-pdf.pdf 
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