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Popular Content

Showing content with the highest reputation on 09/11/19 in all areas

  1. 1 point
    Quickred

    Wohin in den Urlaub?

    In Dänemark ist es legal bis 20km/h seit Anfang des Jahres. Beleuchtung des Boards oder des Fahrers muss aber sein. Der Gesetzestext, leider bisher nur in dänisch gefunden 😀, hier
  2. 0 points
    Update aus Stuttgart! d.h. EKF = "verbotene Pflanzen" ?? Trotz aller Unterlagen aus Berlin plus Videodoku und Zeitungsartikeln: Sehr geehrter Bundesverband, bitte entschuldigen Sie zunächst die lange Wartezeit auf unsere Antwort. Leider müssen wir Ihnen mitteilen, dass wir trotz der sehr eindrucksvollen Videos keine "nicht zugelassen Verkehrsmittel" auf öffentlicher Straße als Versammlungsmittel zulassen können. Auch bei Versammlungen sind die bestehenden Gesetze und Rechtsverordnung zu beachten. So werden beispielsweise auch keine verbotenen Pflanzen u.ä. als Versammlungsmittel zugelassen. Der Gleichbehandlungsgrundsatz gebietet es nunmehr, dass wir uns auch bei Ihrer Versammlung an das geltende Recht halten müssen. Wir hoffen, dass Sie Verständnis für diese Entscheidung aufbringen können und wir mit einer stationären Fläche und einem Parkour und Dar- und Vorstellungen von EFKs für Ihre Versammlung eine gute Alternative finden können. Und Selbstverständlich stehe auch Ihnen für Rückfragen zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Landeshauptstadt Stuttgart Amt für öffentliche Ordnung 32-21.2-2 Eberhardstr.37 70173 Stuttgart
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