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  1. Hallo zusammen, Da ich mich mit der rechtlichen Situation rund um elektrische Skateboards intensiv beschäftigen durfte möchte ich hier gerne mein gesammeltes Wissen zukommen lassen und zur Diskussion stellen. Wie kam es dazu ? Ein ehemaliger Kumpel der wie ich ein Mobo 800 sein Eigen nennen darf / durfte wollte gerne (halb)offiziell damit durch das schöne Nürnberg fahren. Also ging er in die Offensive und stellte sich, auf dem Mobo stehend, nicht nur einigen Streifenpolizisten, sondern auch direkt beim Polizeipräsidium Mittelfranken vor. Die Polizisten betrachteten allesamt interessiert das neuartige Gefährt und antworteten nahezu identisch: Lustiges Gefährt, Spielzeug ist das zwar keins, aber solange du damit vorsichtig fährst und nicht unbedingt durch die Fussgängerzone oder über ne Hauptstrasse bretterst werden wir dir schon nix machen (passieren darf freilich nix, also fahr vernünftig)…. Gestärkt Dank dieser Aussagen hat er Vollgas gegeben und ist in der Nürnberger Innenstadt täglich mehrere Akkuladungen runtergefahren. Bis ihm ein Polizist untergekommen ist der seinen Job ernster genommen hat: Mein Kumpel ist in Schrittgeschwindigkeit vor seiner eigenen Haustüre auf nem öffentlichen Bürgersteig rumgerollt. Der Polizist hat ihm erstmal verklickert das das Gerät nicht StVZO konform ist und er es keinesfalls in der Öffentlichkeit bewegen dürfte. Polizist: "Ich hab zwar grad keine Ahnung was daran rechtlich genau illegal ist, aber ich mach mich schlau - Sie bekommen Post". Ein paar Fotoaufnahmen des Mobo 800 später hat sich der Herr Polizist freundlich verabschiedet. 3 Wochen später kam der Brief von der Stadtanwaltschaft Nürnberg-Fürth: Anklage wegen Fahrens ohne Pflichtversicherungsschutz. Daraufhin haben wir uns hingesetzt, unterschiedliche Verkehrsrecht-Anwälte konsultiert, mit dem Staatsanwalt gesprochen, mit dem Tüv geredet, online recherchiert und mit einigen "Vorarbeitern" aus dem Segway Lager Kontakt aufgenommen. Ende der Geschichte und Gerichtsverhandlung waren 3 Punkte in Flensburg und 1500 Euro Strafe - das aber nur am Rande. Ich möchte hier nun zusammenfassend darstellen warum und was an unserem Eboards illegal ist und was man daran überhaupt ändern kann/könnte und die Community zur Diskussion über das Thema anregen. Dazu muss man erstmal klarstellen was ein elektrisches Skateboard überhaupt ist: Ein Eboard ist eine motorisiertes Personenfortbewegungsmittel kurz KFZ (noch nicht gezwungenermassen ein PKW). Das liegt daran dass unsere Boards mehr als 6 km/h schnell sind (sonst Spielzeug) und nicht nur eine Motorunterstützung wie Pedelec Fahrräder besitzt. Soweit dürfte uns das alles klar sein - der erste interessante Punkt ist der: PKW oder Kraftrad ? Entscheidend hierfür ist rechtlich die Spurweite (nicht die Anzahl von Rädern auf einer Achse) die darüber entscheidet ob ein KFZ einspurig (Kraftrad) oder mehrspurig (PKW/LKW) ist. Der Tüv Süd hat mich darauf hingewiesen dass nach der EG Rahmenrichtlinie 2002/24 (Kap. 1, Art. 2 Nr. 8) ein"Doppelrad" (= zwei auf einer Achse montierte Räder) als ein Rad gilt, wenn der Abstand zwischen den Mittelpunkten der Aufstandsflächen der Reifen auf der Fahrbahn kleiner als 460 mm ist. Daraus folgt dass es sich bei Eboards um Einspurige KFZs handelt. Einspurige KFZs sind entweder Leichtkrafträder oder Krafträder. Entscheidend dafür ist die Motorisierung: FeV § 6(1): Kleinkrafträder (Krafträder mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 45 km/h und einer elektrischen Antriebsmaschine oder einem Verbrennungsmotor mit einem Hubraum von nicht mehr als 50 ccm) und Fahrräder mit Hilfsmotor (Krafträder mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 45 km/h und einer elektrischen Antriebsmaschine oder einem Verbrennungsmotor mit einem Hubraum von nicht mehr als 50 ccm, die zusätzlich hinsichtlich der Gebrauchsfähigkeit die Merkmale von Fahrrädern aufweisen) Da es keine eigene genau zuordenbare Fahrzeugklasse für unsere Eboards gibt wird jeder Polizist bzw Staatsanwalt nach einiger Überlegung darauf kommen unsere Boards rechtlich im Zusammenhang mit einer Klage/Strafe als Kleinkraftrad zu definieren ! (Leistung und Spurweite sind dafür entscheidend). D.h. Zusammenfassend: Wir stehen aktuell auf nem nicht zugelassenen Roller/Moped ! Also hier erstmal eine Auflistung der theoretisch möglichen Probleme die zu Vergehen/Straftaten beim Führen eines Eboards/Kleinkraftrads führen können: 1. KFZ Haftpflichtversicherung 2. Betriebserlaubnis 3. Zulassung 4. Führerschein 4. Helmpflicht 5. (Steuern) Soweit erstmal. Ich werde jetzt jeden einzelnen Punkt zerlegen d.h. Fortsetzung folgt gruss Markus
  2. Weil es in vielen anderen Threads untergeht - hier der offizielle "Das Warten auf die BASt Studie zur Klassifizierung von Elektrokleinstfahrzeugen" - Thread Wiiie lange warten wir eigentlich schon? Am 01.08.2017 habe ich per Mail beim BASt nachgefragt wann die Studie öffentlich sein wird und bekam die Antwort es könne keinen voraussichtlichen Termin genannt werden. Heute habe noch einmal nachgefragt... Zu finden wird die Studie dann wahrscheinlich hier: Berichte der BASt oder im ELBA: Dem elektronischen BASt-Archiv
  3. Weil es in dem Thread https://www.elektro-skateboard.de/topic/1265-rechtliche-auseinandersetzung/ doch etwas untergeht hier nochmal dediziert. Es gab dazu bereits im August 2017 eine Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden), Tabea Rößner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/12897 – http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/131/1813157.pdf Ebenfalls im August hatten wir ( @barney, @Kai, @fabpin, @boesila, @bullbullet, @Löwe Alex, ... ) eine Email an die Bundestagsabgeordneten formuliert (siehe Anhang) und hatten daraufhin mit Herrn Herr Jurczyk-Bäumer, Wissenschaftlicher Mitarbeiter von Matthias Gastel, MdB gemailt. Ich habe heute nochmal nach dem Stand der Dinge gefragt... kleine_Anfrage_Elektromobilität_20170812.pdf
  4. Möchte jemand das Segway-Gesetz auf unsere Elektroskateboards ummünzen? Dann schicken wir das unserem Verkehrsminister einfach zum Unterschreiben Links: http://www.bgbl.de/Xaver/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&bk=Bundesanzeiger_BGBl&start=//*%5B@attr_id=%27bgbl109s2097.pdf%27%5D http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/mobhv/gesamt.pdf
  5. Hi!!!! Ich wollte ma fragen ob es bei irgendwem von euch schon mal Problme mit der Polizei gab... Ich überlege gerade mir eins anzuschaffen und wollte mal wissen was es da so für strafen geben könnte.... MFG Nico9696
  6. Victorfoxi

    Was wäre wenn

    Elektroskaten ist in Deutschland außerhalb von privat Grundstücken verboten. Auf die Strasse würde ich nur in Ausnahmefällen, aber auch auf dem Bürgersteig könnte ja etwas passieren. Mal angenommen es läuft richtig blöd und der Köter der 82 jährigen Rentnerin läuft einem rein- Sie und man selber stürzt und es gibt Verletzungen. Was sagt die privat Haftpflicht zu was? Alternativ kann man natürlich auch fragen, was wäre wenn auf der Strasse etwas passiert. Wenn das aus "der privaten Schatulle" bezahlt werden muß, dann geht es schnell um eine Privatinsolvenz. Ich weiß, das Thema ist eine Spaßbremse, nützt aber nichts, wir sollten drüber gesprochen haben! Gruß aus dem Sauerland
  7. Und gleich nochmal ich... Kann mir jemand erklären, warum die Elektroboards eine Straßenzulassung bräuchten, Fahrräder mit Elektro-Hilfsmotor aber nicht? Liegt das evtl. daran daß die Fahrräder nicht rein elektrisch fahren sondern nur unterstützen? Oder wäre das sogar schon die Lösung, indem man die Steuerung des Boards so modifiziert, daß die E-Motoren nur die Geschwindigkeit halten können, die Beschleunigung auf die Geschwindigkeit aber "gepusht" werden muss? Wie sieht´s auf der anderen Seite aus wenn man die Dinger tatsächlich zulassen will? Evtl. als Mofa mit so kleinen Blechschildern hinten dran? Braucht man dann Blinker und so??? Finde die Teile eigentlich zu schade um damit nur im Wohnzimmer rumzufahren... Sorry für die vielen Fragen, aber dafür ist so ein Forum ja da, gell? Grüße, B.
  8. moin, wollt mal fragen, wie hoch die Strafe ist, wenn man mit nem e-skateboard auf der Strasse erwischt wird. gruß Nablo
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