New_One

vor 52 Minuten schrieb Evolve Skateboards DE:

Haben die was zu ohne Lenkstange gesagt im Bundesrat gerade?

Nein nicht direkt, haben aber Punkt 14 der Empfehlung der Ausschüsse mit Mehrheit zugestimmt. Somit spricht sich der Bundesrat gegen einen Test der EKF ohne Lenk- und Haltestange auf 2 bis 3 Jahre aus.

Ist aber wie bereits erwähnt nicht unbedingt das Ende, eine Ausnahmeverordnung ist nicht zustimmungspflichtig im Bundesrat.

Damit scheint sich das ja erledigt zu haben. Der Empfehlung, Elektrokleinstfahrzeuge ohne Lenk- oder Haltestange über eine Ausnahmeverordnung im öffentlichen Straßenraum für mindestens zwei bis drei Jahre zu testen, abzulehnen, wurde zugestimmt. Schade

vor 8 Minuten schrieb New_One:

Damit scheint sich das ja erledigt zu haben. Der Empfehlung, Elektrokleinstfahrzeuge ohne Lenk- oder Haltestange über eine Ausnahmeverordnung im öffentlichen Straßenraum für mindestens zwei bis drei Jahre zu testen, abzulehnen, wurde zugestimmt. Schade

Wobei gemäß dieses Tweets ist eine Ausnahmeverordnung nicht zustimmungspflichtig im Bundesrat, gibt also noch Hoffnung: