Fahrzeugklasse der Elektrokleinstfahrzeuge

[Kai]

Die Fahrzeugklasse der Elektrokleinstfahrzeuge, so wird die Fahrzeigklasse heißen.

Laut Pressemitteilung des Bundestags wäre die Verordnung gerade in der Ressortabstimmung.

 

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Berlin: (hib/HAU) Die Verordnung zur Genehmigung von Elektrokleinstfahrzeugen ist derzeit in der Ressortabstimmung. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/3006) auf eine...

Weiß jemand was so eine Ressortabstimmung genau ist?

[DAN]

Hi...

Bin jetzt nicht der Spezialist in Sachen Gesetzen , ich könnte mir nur vorstellen das es gerade den normalen Verlauf eines Gesetzesentwurfes durchläuft. Ressort...also der Bereich in dem Fall der Fahrzeugklassifizierung...https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2010/29211275_kw14_gesetzentwurf/201480

 

Also Entwurf...Debatten...Abstimmung...Ja/Nein

 

Wenn ich falsch liege bitte korrigieren...

[Kai]

Es könnte auch bedeuten das sich die einzelne Fachgremien / Ausschüsse, Ministerien ... sich untereinander abstimmen oder das leitende Ressort unter sich abstimmt?

Tja genaues weis man nicht.

Seltsam das man mit dem Suchbegriff eine eindeutige Definition findet.

Da bedarf es wohl die Aufklärung eines Insiders 🙂

[DAN]

Ja genau...unter dem Suchbegriff kommt nichts eindeutiges...😑

[Kai]

Und da wundert man sich über eine angeblich populäre Politikverdrossenheit, kein Wunder bei diesen elitären Machenschaften mit ihrer Geheimsprache und allem 😄

[Kabs]

Hier steht doch alles, zweiter Treffer bei Google

 

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Ich verstehe die Abfolge so:

 

Finale Ressortabstimmung -> Beschluss im Kabinett -> (optional Stellungnahme des Bundesrates) -> (optional Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates) -> Einbringung des Gesetzentwurfs in den Bundestag durch die Bundeskanzlerin und Beratung im Bundestag

 

Ich habe einmal Ressortabstimmungen zu anderen Themen gegoogelt, dort hat es ca. 4 Monate gedauert von der Ressortabstimmung bis zum Inkrafttreten eines Gesetzes. Das kann aber sicher stark variieren und auch deutlich länger dauern. Hier geht es ja auch nicht nur um erlauben oder nicht sondern welche Geräte fallen in die Kategorie, wo dürfen sie fahren, mit welcher Geschwindigkeit... Ich schätze, da gibt es viel zu diskutieren.

[Kai]

vor 2 Stunden schrieb Kabs:

Hier steht doch alles, zweiter Treffer bei Google

Welche Suchbegriffe hast du benutzt?

Aber ich vermute das dir google andere individualisierte Ergebnisse liefert als mir.

Mitunter deshalb nutze ich mittlerweile lieber 

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Also bedeutet die Ressortabstimmung kurz gefasst:

1. Unterrichtung des Bundeskanzleramtes
2. Interessenermittlung bei Ländern und Gemeinden
3. Beteiligung der betroffenen Ressorts sowie der Beauftragten der Bundesregierung und der Bundesbeauftragten
4. Beteiligung des Nationalen Normenkontrollrates
5. Erörterung der vorgetragenen Änderungswünsche
6. Erneute Abstimmung im federführenden Ressort

Ohne jetzt auf die einzelnen Punkte eingehen zu wollen....

Sehr konkret ist die Aussage der Pressestelle des Bundestages also nicht 😄

Allerdings ,die "4 Monate" die du herausgefunden hast, lassen dann wieder auf ein bereits weit fortgeschrittenen Bearbeitungsstatus schließen.

 

Schade das dies alles scheinbar hinter verschlossen Türen stattfindet.

 

[Kabs]

Ich hab nach Ressortabstimmung gesucht. Vorhin auf einem anderen Client versucht, andere Ip, kein verknüpftes Konto, kam auch an zweiter Stelle. Auf duckduckgo finde ich tatsächlich auch nichts.

 

Die 4 Monate waren ab Start der Ressortabstimmung gemeint. Wäre dann November 2018. Ich hoffe das wird positiv ausgehen für uns Skateboarder und ich hoffe auf 25 kmh. 20 ist zu langsam, vor allem mit dem Roller. 35 wäre ideal aber darauf brauche ich nicht hoffen

[Kai]

Hast recht, bei mir Misses auch der zweite Treffer bei google. Wahrscheinlich hat mich der Titel "Verwaltung innovativ..." den Treffer überfliegen lassen.

20km/h ist definitiv zu langsam.35 würde mir auch ausreichen aber wieso denn überhaupt eine technische Begrenzung? Autos und Motorräder sind auch nicht limitiert und müssen sich an örtliche Geschwindigkeitsbegrenzungen halten.

[DAN]

Moin...

Ich könnte mir gut eine Einstufung wie Roller oder Mofas bis 50ccm vorstellen...25Kmh...lahm aber wenigstens etwas

bearbeitet 14. August 2018 von DAN

[Kai]

Hoffen wir mal das es am Ende nicht 12km/h sind 🙏

Bei der Mobhv sind es nur 20km/h, da finde ich die Geschwindigkeit auch angemessen aber bei unseren Boards ist mehr drin.

[DAN]

Evolve verkauft die Street Legal Boards für Skandinavien doch mit 20kmh oder nicht...

[Kai]

Ja, dort wurde auch 20 genommen. Die Begründung wäre halt mal interessant zu wissen.

In California ist Maxspeed 32km/h ->https://www.elektro-skateboard.de/wiki/wissenswertes/sammlung-erlaubter-länder-r26/

 

[DAN]

Ich glaub die Begründung ist, dass es Amerika ist ;-)

[Kabs]

vor 3 Stunden schrieb Kai:

Hast recht, bei mir Misses auch der zweite Treffer bei google. Wahrscheinlich hat mich der Titel "Verwaltung innovativ..." den Treffer überfliegen lassen.

20km/h ist definitiv zu langsam.35 würde mir auch ausreichen aber wieso denn überhaupt eine technische Begrenzung? Autos und Motorräder sind auch nicht limitiert und müssen sich an örtliche Geschwindigkeitsbegrenzungen halten.

Vermutlich weil es auf Fahrradwegen keine Geschwindigkeitsbegrenzung gibt und manche da sonst mit 70 ballern würden. Sonst müsste man auf allen Fahrradwegen 30er Schilder aufstellen

[Kabs]

vor 3 Stunden schrieb Kai:

Hoffen wir mal das es am Ende nicht 12km/h sind 🙏

Bei der Mobhv sind es nur 20km/h, da finde ich die Geschwindigkeit auch angemessen aber bei unseren Boards ist mehr drin.

Auch wenn mehr drin wäre vermute ich, dass sie es an die Segway Bestimmungen anpassen werden. Ist eine gute Referenz, die gibt es schließlich schon paar Jahre und hat sich anscheinend bewährt.

 

Gut fände ich, einen City mode und einen Überland zu erlauben. In der Stadt 20 oder 25, außerhalb von Städten schneller.

 

Am schlimmsten wäre wohl eine Leistungs-Limitierung auf zB 500 Watt. Für Fahrräder und Roller reicht das leicht, für Skateboards wäre es viel zu wenig.

[gsyme]

Ist doch erst mal gar nicht so wichtig wie schnell ! Hauptsache überhaupt zugelassen und nicht mehr kriminell. Selbst wenn sie dann kontrollieren und man "zu schnell" erwischt wird ist es eine Ordnungswidrigkeit, d.h. < 100 euro anstatt eine Straftat mit möglichem Verfahren...

[Kabs]

Wenn in die Kategorie Fahrzeuge zwischen 12 und 20 km/h fallen, ist dein Skateboard das 35 fährt dann zugelassen? Ich bin mir da nicht sicher. Klar ist das Wichtigste, überhaupt mal diese Fahrzeuge zuzulassen. Ich hoffe trotzdem auf mehr als 20 km/h, denn das ist mit dem E-Roller schon sehr langsam.