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OneWheel - Patentstreitigkeiten


Nordlicht

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Hier ein Artikel, der belegt, dass es unter den Herstellern (betrifft Future Motion und den Hersteller des Trotter OneWheel) rechtliche Auseinandersetzungen gab - aktuellere Informationen konnte ich leider nicht finden - der Rechtsstreit scheint wie auch immer beigelegt zu sein. Jede Seite hat ihre eigene Version.

 

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WWW.BBC.COM

A Chinese hoverboard maker whose stand was raided at the CES tech show is now claiming damages from the US firm that made a complaint.

 

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  • 3 years later...

Nach all den Jahren ... 

 

Ich dachte ja, außer dem obigen Artikel und vergleichbaren Pressemitteilungen gäbe es keine weiteren Infos zu dem Rechtsstreit zwischen Future Motion und dem chinesischen Hersteller des Trotter OneWheels.

 

Jetzt habe ich doch noch etwas gefunden, zwar ebenfalls bloß aus dem Jahr 2016, dafür aber deutlich detaillierter und mit anschließender juristischer Diskussion.

 

Ich bin kein Jurist, vielleicht habt Ihr da Connections... Jedenfalls sind die Anwälte von Future Motion nicht für ihre Untätigkeit bekannt. Hoffentlich schützt der OpenSource-Charakter die aktuelle VESC-Entwicklung...

 

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WWW.TECHDIRT.COM

Gov-Uscourts-Nvd-Null-Null-0-1 (PDF) Gov-Uscourts-Nvd-Null-Null-0-1 (Text) Gov-Uscourts-Nvd-Null-Null-0 (PDF) Gov-Uscourts-Nvd-Null-Null-0 (Text)

 

Nordlicht 

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  • 1 month later...

Moin!

 

Ursprünglich habe ich diese Rubrik 'Patentstreitigkeiten' für die Dokumentation der Auseinandersetzung zwischen Future Motion und dem chinesischen Hersteller des Trotter erschaffen...

 

Letzten Endes erweist sich die Geschichte des OneWheels aber LEIDER als von Anfang an geprägt durch derlei Einschränkungen durch Patente, Unterlassungsklagen usw.

 

Zu befürchten ist, dass es im Rahmen der Präsentation des chinesischen 'Floatwheel' zu regelrechten Showdowns vor den Gerichten, Beschlagnahmungen, wilden Diskussionen und dergleichen kommen wird. Ich will den Teufel nicht an die Wand malen, aber dies hier wäre dann wohl die Rubrik für derartig unangenehme Themen.

 

Blickt man auf die Ursprünge des Genres OneWheel, dann muss man bis in das Jahr 2007 zurückblicken - einem Zeitalter, als der eine Vielzahl an Patenten für sich beanspruchende Platzhirsch noch 'Segway' hieß. Und ohne diese Omnipräsenz von Segway wäre vermutlich Einiges anders gelaufen.

 

Viele Links aus der damaligen Zeit um 2007 laufen heute in's Leere - um also einen generellen Überblick über Ben Smither's bahnbrechendes Projekt des 'Balancing One Wheel Scooter' zu erhalten taugt nach wie vor dieser Link am besten:

 

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Diesen Link habe ich zwar schon EINIGE MALE in diesem Forum erwähnt, aber was mir erst jetzt wieder einfiel, das waren einige Posts von Ben Smither, in denen er erklärt, warum er nicht versucht hat, sich seine Erfindung patentieren zu lassen und eine Firma zu gründen, die dieses Wahnsinnsprodukt dann professionell herstellt und vertreibt. 

 

Surprise... Patente der Firma Segway schienen ihm dabei im Weg zu stehen. Und deswegen wollte er seine gesamte Arbeit lieber als Open Source veröffentlichen, um sie für ALLE zugänglich zu halten.

 

Lest gerne die kompletten Chats auf 'Hackaday' nach, das lohnt sich, denn enorm viele Punkte wie Pushback, Nosedive, Voltage-Sag werden darin bereits 2007 minutiös diskutiert, weil die Tüftler unter sich einfach viele Schwierigkeiten und Lösungen bereits auf dem Zeichenbrett erahnen können.

 

Ich feature hier nur mal die herausragendsten Beispiele aus der Rubrik Patente / Geistiges Eigentum / Open Source. Einiges davon lässt mich echt schlucken...

 

Nordlicht 😔

 

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Quelle:

 

 

1.thumb.jpg.a9ea9379e4a1ca3a471420699fa94153.jpg

 

2.thumb.jpg.1715f756715c144c20b660003071b03f.jpg

 

3.thumb.jpg.e29bcf2df6db526a4ce320286bc616d7.jpg

 

4.thumb.jpg.d16719f2330058b43e595936fe3e896c.jpg

 

5.thumb.jpg.e08e70cdf2b8398ebc1de059f2a9726f.jpg

 

 

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  • 11 months later...

Moin! 

 

Es kommt leider offenbar so, wie es kommen 'musste': 

Future Motion möchte sich den unliebsamen Konkurrenten Floatwheel mit einer Klage wegen Patentverletzung vom Hals schaffen.

 

Hier wendet sich Jeff McCosker an die Community:

 

 

 

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Hier die Meinung von Louis Rossmann:

 

 

 

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Ich habe ein bisschen Internetrecherche betrieben, die ich hier einfügen möchte (und die ich bereits am 6. Dezember 2022 in der Rubrik Eigenbau gepostet habe):

 

Tony (der Mitbegründer von Floatwheel) bezieht sich in seiner Argumentation, dass Future Motion zu Unrecht versucht, jeglichen Mitbewerber vom Markt zu klagen, auf den Punkt "Prior-Art and Public-Domain", den er dadurch erfüllt sieht, dass Ben Smither seine Umsetzung des OneWheels bereits 2007, also Jahre vor dem Patentantrag durch Future Motion, in Bild und Schrift dokumentiert und der breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht habe.

 

-- Seht Euch gerne die obigen Artikel zum Thema an 🙄 --

 

Nimmt man sich das Stichwort "Prior-Art and Public-Domain" bei Wikipedia vor, dann findet man folgendes Detail, Zitat:

 

Duty of disclosure

 

In the United States, inventors and their patent agents or attorneys are required by law to submit any references they are aware of to the United States Patent and Trademark Office that may be material to the patentability of the claims in a patent application they have filed. The patent examiner will then determine if the references qualify as "prior art" and may then take them into account when examining the patent application. If a person having a duty to disclose, acting with deceptive intent, fails to properly disclose the material references of which they are aware, then a patent can be found unenforceable for inequitable conduct.

 

Quelle:

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Die Frage lautet also: 

 

Wurden Future Motions Patente am Onewheel damals rechtmäßig beantragt und rechtmäßig erteilt oder nicht?

 

Letzten Endes lautet die Frage aber auch: kann sich ein kleines Unternehmen gegen einen großen Konkurrenten mit potenter Rechtsabteilung zur Wehr setzen, oder wird das kleine Unternehmen diese rechtlichen Scharmützel nicht überleben? 

 

--------------

 

Woher dieser etwas zauselig wirkende Herr nun kommt... ich weiß es nicht.

 

Er ist jedenfalls ein passionierter OneWheeler und liefert mit seiner Erfahrung aus der Bierindustrie plausible Erklärungen dafür, wie das aggressive Verhalten vom Platzhirschen Future Motion gegenüber Allem und Jedem in der Branche erklärt werden kann.

 

 

 

Die wenigsten Akteure innerhalb der Community dürften seine abgeklärte Einstellung zum Thema 'Trendsport' und seine Erfahrungen aus der Wirtschaft haben. Von daher halte ICH zumindest seine Erklärungen für stichhaltig.

 

Nordlicht 

Edited by Nordlicht
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  • 1 month later...

Moin,

 

ich bin auf verschlungenen Wegen auf diese Details zum Thema 'Patent' gestoßen:

 

Wir erinnern uns... oder lesen es weiter oben nach (Artikel vom 10. Dezember 2022)... Ben Smither erwiderte auf den Vorschlag, seine Idee des OneWheels patentieren zu lassen, Zitat:

 

'Believe me, I've looked at patents. Unfortunately what I've made seems to be squarly covered by Segways patent, hence the publication of all that I've done.'

 

Und ich meine, nun dies von Ben angesprochene Segway-Patent entdeckt zu haben. Hier sind drei der relevantesten von insgesamt 16 enthaltenen Bildern (datiert auf den 16. Oktober 2001), die außer OneWheels auch EUCs betreffen sollten.

 

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US6302230-drawings-page-15.thumb.png.820af14b25afa6844a82344e2978b366.png

 

US6302230-drawings-page-14.thumb.png.3f95ce72c4e3276af64bdce26997af2f.png

 

Quelle:

Externe Links nur für Mitglieder sichtbar

 

 

Möglich, dass Segway diese Entwürfe nur angefertigt hat, um alle erdenklichen Varianten abzudecken und die Konkurrenz entsprechend davon abzuhalten, derartige Produkte auf den Markt zu bringen. Und diese Patente scheinen seit dem 4. Juni 2019 ausgelaufen zu sein.

 

Möglich, dass Ben Smither sich davon abschrecken ließ, Kyle Doerksen davon Future Motion aber nicht.

 

Hier jedenfalls Kyles frühestes Patent, dass ich bisher finden konnte, datiert auf den 30. April 2014.

 

 

US20140326525A1-20141106-D00000.png.fa902345a2d803a88b819518f940c897.png

 

Quelle:

 

 

 

 

Unterschiedliche Patente von Future Motion laufen zu unterschiedlichen Daten aus, circa im Zeitraum von 2031 bis 2035, und ich meine, dass sie danach nicht 'verlängert' werden können.

 

Falls irgendwer fundierte Kenntnisse vom U.S. Patentrecht hat... bitte melden!

 

Nordlicht 

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