Rechtliche Auseinandersetzung

[Holz]

vor 2 Minuten schrieb Attila:

 

Mit Sicherheit steht schon eine Tochterfirma von BMW oder Audi in den Startlöchern und

stampft in 1 Tag eine Verleih Firma aus dem Boden, wo nur die BMW Roller in frage kommen,

wegen der ABE.

Damit ist gewährleistet, dass das Geld us dem Verleih nicht an Ausländisch Firmen wie Bird geht.

 

wogegen im Grundsatz nichts einzuwenden ist !

vor 4 Minuten schrieb caelus:

In den anderen EU Ländern waren eKFs auch neu und man hat die dann in die nationalen Verordnungen eingebaut. Wie das im Einzelnen vorgenommen wurde, wäre interessant. In Österreich ist es ja ein Sonderfall, die werten einfach alles bis 25km/h und 600 Watt als Fahrrad, Pedalieren ist da nicht nötig.

Das hätte man in Deutschland auch so oder ähnlich implementieren können. Gibt ja derzeit schon die Ausnahmen 6km/h und Pedelecs. Nötig ist dazu natürlich eine Änderung von

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, so das PLEVs analog zu Fahrrädern eine Ausnahme darstellen und keine Kraftfahrzeuge sind.

 

darauf wollte ich nur hinweisen, im Grunde benötigen wir eine Gesetzesänderung !

Erst im Anschluss wäre eine gescheite Verordnung möglich.

 

[caelus]

7 minutes ago, Attila said:

 

Mit Sicherheit steht schon eine Tochterfirma von BMW oder Audi in den Startlöchern und

stampft in 1 Tag eine Verleih Firma aus dem Boden, wo nur die BMW Roller in frage kommen,

wegen der ABE.

Damit ist gewährleistet, dass das Geld us dem Verleih nicht an Ausländisch Firmen wie Bird geht.

Eigene Verleihfirma und Entwicklung eigener Scooter gehört einiges dazu, das ganze KnowHow und Flexibilität haben die Autofirmen nicht. Auch der BMX X2 ist z.B. von Kettler.

Ich denke Egret kriegt für seine Scooter eine Zulassung, Mark Walberg ist ja auch schon länger daran politisch aktiv.

Richtig breiter Verleih wie in USA und jetzt auch in den anderen EU Städten geht aber nur mit billigen und robusten Scootern. Und die haben derzeit nur die Asiaten. Also Xiaomi M365 oder Ninebot S2. Nur solche einfachen Scooter sind wirtschaftlich zu betreiben. Der S2 kann wegen der hinteren Bremse (nur Trittblech) keine Betriebserlaubnis erlhalten. Der M365 aber wohl schon, unter der Voraussetzung, leicht geändertes, umgelabeltes und gedrosseltes Modell.
Ist die Frage, ob das hierzulande jemand aufgreift. Also ob sich das für Bird, Lime oder Tier lohnt. Oder ob die sich stattdessen mehr auf restliche EU konzentrieren.

In jedem Fall wird es nicht so erfolgreich gehen wie in den anderen Ländern. Die Typprüfung macht das alles ja deutlich aufwändiger und kostenintensiver. Dazu die 20km/h Beschränkung. Und der gesamte private Sektor entfällt.
Das wird also auf jeden Fall noch längere Zeit politisch brisant bleiben. Und dann wahrscheinlich wieder eingestampft. So ein nationaler Alleingang mit weltweit einzigartigen Restriktionen kann sich auf Dauer nicht halten.

[Attila]

Die anderen Länder haben sich ganz einfach an die EU Verordnung gehalten und die EKF´s als nicht Klassifizierungpflichtige 

Fahrzeuge eingestuft.

Wie von der EU verordnet, kann man ja ganz einfach machen.

Österreich hat ja nur zu den EKF´s drei Seiten benötigt für ihre Verordnung.

Dänemark nur eine Seite.

Deutschland 51 Seiten.

Deutschland hat ja angekündigt, dass sie einen Alleingang machen und gegen die EU Verordnung was EKF´s

anbelangt, eine Klassifizierung machen werden mit ABE und Versicherung.

Was glaubst du den, wieso wir so fleißig Steuern Zahlen?

Dass wir so verantwortungsbewusste Politiker haben, die sofort die Gefahren erkennen 

und handeln.

Sprich ABE und Versicherung muss her, ansonsten geht das Land zugrunde 🤣🤣🤣🤣

 

 

 

[caelus]

1 minute ago, Attila said:

Österreich hat ja nur zu den EKF´s drei Seiten benötigt für ihre Verordnung.

Also in Österreich sind Elekroscooter ja schon lange legal. Weil die diese Sonderregelung haben, ohne Pedalierzwang. Der Pedalierzwang ist aber in der EU Verordnung 168/13 verankert. Das hat Bosch seinerzeit mit viel Lobbyarbeit reingefrickelt. Wobei ich die Idee nicht unbedingt verkehrt finde, seine Bürger zu etwas Mittreten zu zwingen. Macht aber bei Scootern, Boards und Monos keinen Sinn.

Welche Änderungen in anderen Ländern nötig waren, da bin ich überfragt. Aber ich gehe davon aus, dass die auch gewisse Gesetze erstmal ändern mussten.
Es ist ja nun auch seit 2013 vorgeschrieben von der EU, dass die Mitgliedsstaaten das einbauen sollen. Deadline war der 1.1.2016! 
Und Deutschland hat das Anfang 2019 immer noch nicht umgesetzt. 

[Attila]

vor 26 Minuten schrieb Holz:

 

wogegen im Grundsatz nichts einzuwenden ist !

 

darauf wollte ich nur hinweisen, im Grunde benötigen wir eine Gesetzesänderung !

Erst im Anschluss wäre eine gescheite Verordnung möglich.

 

Eine Gesetzesänderung die noch nicht in kraft getreten ist zu ändern wird schwierig.

Aber das Gesetz nicht zuzulassen wegen Lobbyismus und Täuschung der Bürger hingegen schon.

Aber da haben wir zu wenig Druckmittel.

Weil wen einmal das Gesetz zu den EKF´s verabschiedet ist, kann man wahrscheinlich die nächsten 

100 Jahre daran nichts mehr ändern.

 

vor 8 Minuten schrieb caelus:

Also in Österreich sind Elekroscooter ja schon lange legal. Weil die diese Sonderregelung haben, ohne Pedalierzwang. Der Pedalierzwang ist aber in der EU Verordnung 168/13 verankert. Das hat Bosch seinerzeit mit viel Lobbyarbeit reingefrickelt. Wobei ich die Idee nicht unbedingt verkehrt finde, seine Bürger zu etwas Mittreten zu zwingen. Macht aber bei Scootern, Boards und Monos keinen Sinn.

Welche Änderungen in anderen Ländern nötig waren, da bin ich überfragt. Aber ich gehe davon aus, dass die auch gewisse Gesetze erstmal ändern mussten.
Es ist ja nun auch seit 2013 vorgeschrieben von der EU, dass die Mitgliedsstaaten das einbauen sollen. Deadline war der 1.1.2016! 
Und Deutschland hat das Anfang 2019 immer noch nicht umgesetzt. 

 

Soweit ich weiß haben die Nordländer Schweden Norwegen Dänemark 

nur die Begrenzung auf 20 oder 25 Kmh veranlasst und gut ist.

Wie? Das war dem Herstelle überlassen, glaube ich.

Da die meisten Scooter eh auf 25 ausgelegt sind war da nicht großartig was zu ändern.

Sprich, somit der Erfolg für LEIM THIER und BIRD frei mit robusten Scooter aus Asien.

Spricht ja nichts dagegen, ich finde es gut, da ach dadurch die EKF´s ohne Lenkstange 

fahren dürfen.

 

[Attila]

Aber das lustigste finde ich,

dass ja der Herr Scheuer einen Scooter besitzt aus Asien mit 25kmh.

Er hat ja zugegeben, dass er damit illegal gefahren ist,

was ja nicht soooo schlimm ist oder?

Aber jetzt mit der neuen Verordnung bekommt sein Scooter auch keine Zulassung,

da ja schneller wie 25kmh und keine ABE.

Ergo: Herr B Scheuer T schmeißt seinen 25kmh Scooter weg, da er ja wahrscheinlich einen 

von BMW gesponsert bekommt mit ABE und Versicherung!

Ist ja beim kauf eines BMW Scooter´s ja 1 Jahr inklusive! 

Aber es haben nich viele solche Sponsoren oder Geld wie der Herr B Scheuer T.

die sich das leisten können einen zweiten EKF mit ABE zu kaufen!

Sorry aber manchmal komme ich mit de Vor und Nachnamen durcheinander!

Kann aber auch vorkommen, dass ich mich vertippt habe 🤣🤣🤣

[Renchtaler]

Es ist wie mit der Urheberrechtsreform. Da haben die CDUler auch keine Ahnung davon🤣🤣

[Holz]

vor 2 Stunden schrieb Attila:

Eine Gesetzesänderung die noch nicht in kraft getreten ist zu ändern wird schwierig.

Aber das Gesetz nicht zuzulassen wegen Lobbyismus und Täuschung der Bürger hingegen schon.

Aber da haben wir zu wenig Druckmittel.

Weil wen einmal das Gesetz zu den EKF´s verabschiedet ist, kann man wahrscheinlich die nächsten 

100 Jahre daran nichts mehr ändern.

 

 

Bitte nicht Gesetze und Verordnungen verwechseln,

ich bezog mich in meinem Beitrag auf den § 1 StVG. Dieses Gesetz gibt es schon eine Weile.

 

[Attila]

vor 13 Minuten schrieb Holz:

Bitte nicht Gesetze und Verordnungen verwechseln,

ich bezog mich in meinem Beitrag auf den § 1 StVG. Dieses Gesetz gibt es schon eine Weile.

 

Ja ok, das habe ich übersehen.

[Holz]

Ich hab ja versucht mal klarzustellen, dass die Mitarbeiter um Scheuer schon ordentliche Arbeit geleistet haben.

Die hatten die Aufgabe erhalten die EKF in unser Verkehrssystem zu integrieren. Also haben die sich die vorhandene Gesetzeslage angeschaut

und dazu passend eine Verordnung geschaffen.  Anders hätte die Verordnung gar nicht ausfallen können, denn sonst hätte die Verordnung

gegen geltende Gesetze verstoßen. zB. ist ABE und Versicherungspflicht gesetzlich vorgeschrieben für Kraftfahrzeuge - daran können die Leute um Scheuer

auch nichts ändern !

In Österreich ist die Gesetzeslage eben eine andere, da sind Kraftfahrzeuge eben erst über 25 Km /h Kraftfahrzeuge - alles darunter quasi Fahrräder !

In Deutschland wurde doch immer im Zusammenhang mit EKF von Kraftfahrzeugen gesprochen - dass fällt der Fahrzeugklasse jetzt sozusagen auf

die Füsse.

Ich habe von Anfang an nicht verstanden oder vielmehr verstehen wollen, wieso so kleine Fahrzeuge denn Kraftfahrzeuge seien sollen, da Sie es aber

nunmehr sind, ist es nur logisch, dass Sie rechtlich auch als solche behandelt werden - mit den negativen Konsequenzen wie die ABE.

Es hätte schlimmer kommen können !

 

[Attila]

vor 2 Stunden schrieb Holz:

Ich hab ja versucht mal klarzustellen, dass die Mitarbeiter um Scheuer schon ordentliche Arbeit geleistet haben.

Die hatten die Aufgabe erhalten die EKF in unser Verkehrssystem zu integrieren. Also haben die sich die vorhandene Gesetzeslage angeschaut

und dazu passend eine Verordnung geschaffen.  Anders hätte die Verordnung gar nicht ausfallen können, denn sonst hätte die Verordnung

gegen geltende Gesetze verstoßen. zB. ist ABE und Versicherungspflicht gesetzlich vorgeschrieben für Kraftfahrzeuge - daran können die Leute um Scheuer

auch nichts ändern !

In Österreich ist die Gesetzeslage eben eine andere, da sind Kraftfahrzeuge eben erst über 25 Km /h Kraftfahrzeuge - alles darunter quasi Fahrräder !

In Deutschland wurde doch immer im Zusammenhang mit EKF von Kraftfahrzeugen gesprochen - dass fällt der Fahrzeugklasse jetzt sozusagen auf

die Füsse.

Ich habe von Anfang an nicht verstanden oder vielmehr verstehen wollen, wieso so kleine Fahrzeuge denn Kraftfahrzeuge seien sollen, da Sie es aber

nunmehr sind, ist es nur logisch, dass Sie rechtlich auch als solche behandelt werden - mit den negativen Konsequenzen wie die ABE.

Es hätte schlimmer kommen können !

 

Sorry aber Gesetzeslage hin oder her, schlimmer geht es wirklich nicht mehr.

Gesetze sind bekanntlich auch dafür da sie zu lockern und nicht noch mehr die 

Fußketten anzulegen.

Ich verstehe diesen ganzen Wahnsinn nicht, daher meine Behauptung, dass da

ganz einfach nur Geld und die Autolobby dahinter steckt.

Mit der Angst, dass das ganze System um die Autoindustrie zusammenfällt wie ein Kartenhaus.

Wofür leben wir in einer EU, wen Deutsche Politiker auf die Vorgaben der EU scheißen,

und mit aller Macht und Hilfe von dem Herrn B Scheuer T. den Schwachsinn einführen wollen.

Deutschland hätte es ganz einfach machen können und sich zu den anderen Mitgliedsstaaten 

einreihen und die Verordnung s verfassen, wie es einmal 2013 die EU es vorgesehen hat.

Aber nein das geht hier leider nicht.

Einfach ein Armutszeugnis von denen.

Sorry meine Meinung zu dem ganzen !

Das als ganze Arbeit zu bezeichnen ist schlicht weg grotesk und beschämend

gegenüber denen die sich gefreut haben darüber, dass sie zum Umweltschutz

etwas beitragen könne, indem sie in Zukunft auf ihren mühevoll selbstgebauten 

EKF´s in die Arbeit fahren können und nicht mehr als Straftäter geächtet werden.

Danke an unsere Regierung und Autoindustrie die das mit aller Macht versucht zu verhindern!

Du hast aber absolut mein Verständnis, dass solch kleine EKF´s unbedingt als KFZ einzustufen sind!

Das grenzt wirklich an Präzisionsarbeit, dank unseren Politiker, die das ermöglicht haben!

Ich lasse mich aber auch gerne eines besseren belehren und wünsche mir, dass es im Juni heißt,

alle EKF´s ohne Lenkstange, werden nicht Typenklasifiziert und benötigen keine ABE.

Das wäre ein schritt in die richtige Richtung!

 

 

bearbeitet 27. März 2019 von Attila

[boesila]

2 hours ago, Holz said:

Also haben die sich die vorhandene Gesetzeslage angeschaut

und dazu passend eine Verordnung geschaffen.  Anders hätte die Verordnung gar nicht ausfallen können, denn sonst hätte die Verordnung

gegen geltende Gesetze verstoßen. zB. ist ABE und Versicherungspflicht gesetzlich vorgeschrieben für Kraftfahrzeuge - daran können die Leute um Scheuer

auch nichts ändern !

Die hätten ja auch die Gesetzte ändern können... das ist deren Job! Und schups di wups wären halt für eKF keine ABE und Versicherungspflicht nötig. 

Die Beamten um Herrn Scheuer in Schutz zu nehmen geht gar nicht, denn die sind es die es gerade verbocken, obwohl sie die Macht und die Legitimation haben Gesetzesänderungen auf den Weg zu bringen die auch praktikabel sind. Stattdessen machen sie 2 Zusatzverordnungen die an der Realität vorbei gehen, das raffe ich echt nicht. 

[Falke]

nicht nur Scheuer, auch seine Vorgänger, die Nichts sinnvolles auf die Reihe bekommen haben in der Richtung, den Trend völlig verschlafen und ignoriert, das ist so peinlich für Deutschland, wir haben 2019, es gab wirklich mehr als genug Zeit ein sinnvolles Gesetz zu erlassen und jetzt lassen die sich feiern, dass sie E-Roller auf den Weg bringen, sie sollten sich lieber dafür entschuldigen

[caelus]

15 hours ago, boesila said:

Die hätten ja auch die Gesetzte ändern können... das ist deren Job!

Eben.

Das scheint aber von langer Hand so geplant worden zu sein.
Schon der Auftrag an die BASt war ja nicht ergebnisoffen zu untersuchen, welche Lösung besser wäre, sondern es war Vorgabe, dass Typrüfungspflicht herauskommt.

Imho klarer Fall, das per investigativem Journalismus aufzuarbeiten. Alle Akten durchleuchten. Da steckt ein dicker Wurm schon seit Jahren drin.

[Holz]

Für Gesetzesänderungen  brauchst Du Mehrheiten, die sehe ich unter den Politikern nicht.

Realistisch betrachtet wird es die Mehrheiten auch in der Bevölkerung nicht ansatzweise geben.

Und die Sonderverordmung - wenn Sie denn kommt - kann auch ganz schnell kippen, spätestens

wenn der erste Skateboarder vor einen LKW gefahren ist  

 

[caelus]

1 hour ago, Holz said:

Für Gesetzesänderungen  brauchst Du Mehrheiten, die sehe ich unter den Politikern nicht.

Realistisch betrachtet wird es die Mehrheiten auch in der Bevölkerung nicht ansatzweise geben.

hm, interessante Einschätzung. 
Also eine Ausnahme bis 20km/h, 500W und max 20kg und Gleichstellung zu Fahrrad würdest Du nicht für mehrheitsfähig halten?

[Holz]

vor 4 Minuten schrieb caelus:

hm, interessante Einschätzung. 
Also eine Ausnahme bis 20km/h, 500W und max 20kg und Gleichstellung zu Fahrrad würdest Du nicht für mehrheitsfähig halten?

bezogen auf Roller , SKateboard und Co - im Straßenverkehr wie er sich derzeit darstellt - klar  nicht mehrheitsfähig - es gibt da zu viele Gegner. 

Ich würde den Weg übers Fahrrad gehen ( Fahrrad hat genügend Anerkennung ) und die mit Motor bis 25 frreigeben. Da würde sich niemand trüber aufregen -

natürlich liese sich dass dann auch andere Fahrzeuge bis 25 km/h übertragen. Du musst doch irgendwie den § 1 STVG aufweichen, damit irgendwann die

EKF nicht als Kraftfahrzeuge wahrgenommen werden. Wie soll das anders funktionieren ?

 

[caelus]

29 minutes ago, Holz said:

es gibt da zu viele Gegner. 

Also glaub ich nicht. Die Sorgen sind ja Versicherung und Identifizierbarkeit im Schadensfall. Das könnte man ja auch vorschreiben ohne so einen Bürokratiewahnsinn mit der Typprüfungspflicht. Und mit einer Mehrheit im Bundestag wäre § 1 StVG leicht anpassbar.
Ich denke es ist entweder Ahnungslosigkeit, was die Typprüfungspflicht bedeutet (halte ich für sehr unwahrscheinlich, da die Wirkung der Typprüfungspflicht von E-Bikes bzw S-Pedelec genau bekannt ist) oder aber ganz gezielt darauf ausgerichetet, PLEVs zu behindern. 

[Holz]

Die Leute haben doch Angst, dass da einer mit nem Tretroller oder Skateboard vor Ihrem SUV mit 20 Sachen rumgurkt .

Die Radfahrer meckern, weil schon jetzt zu wenig Platz ist. Die  Fussgänger.......Und der ÖPNV will die Teile doch auch nicht wirklich.

Und noch die Stimmen, die dass alles für den nächsten sinnlosen Hype halten, der in 2 Jahren wieder vergessen  ist.

Im übrigen haben alle Politiker am vergangenen Freitag  ganz überzeugt über Kraftfahrzeuge diskutiert

 

[caelus]

Also ich seh das nicht mit dieser Angst. Den Radfahrern dürfte klar sein, dass eine Mehrbenutzung der Radwege schließlich auch zu mehr politischem Einfluss führt. Wir sind auch öfter bei der critical mass mitgefahren, sehr positive Resonanz. Die FUSS Meckerfritzen stellen wohl nur eine sehr kleine Minderheit dar, ich hab jedenfalls noch nie einen meckernden Fußgänger erlebt und ich fahr wirklich viel rum mit dem Einrad in Berlin. Außerdem haben es selbst die Schweizer hinbekommen, die bei sowas sehr konservativ/restriktiv sind. Den einzigen Grund den ich sehe, warum das in Deutschland mit den PLEVs nicht funktioniert ist: wir haben eine stärkere Autolobby als andere Länder.

[Holz]

Na mal sehen, wie sich die EKF bei uns entwickeln, ich drück auf jedenfall die Daumen.

Ich kann ja auch nicht einschätzen, wie genau es unsere Ordnungshüter so nehmen,

bei uns hier ist dass glaub ich, recht entspannt  den Versicherungsaukleber wird es bestimmt irgendwie geben, ( den mach ich an nem Mietscooter ab )

am Ende auch ohne ABE. Wenn ich meinem TüV- Mann glauben schenke, kostet die Einzelabnahme dann 150€ - höchstens.

Mal abwarten, wie die Prüfbedingungen aussehen

[muc]

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Find es mega schade, dass ihr keine ABE für das Gen2 anstrebt. Kann ich also dann nicht benutzen, werde ich mich nach was neuem umschauen müssen. 7000 Euronen für eine ABE sollten für einen Hersteller wie Evolve eigentlich kein Problem ausmachen um Produktpflege zu betreiben. 

Das Gen2 ist sehr solide und läuft super, wieso muss man sich jetzt was neues kaufen, das ist so dämlich. 

[Evolve Skateboards DE]

ob die Gen2 auch noch rückwirkend angepasst wird steht noch nicht fest. Das hängt ja auch davon ab ob die Produktion eines vor Jahren ausgelaufenen Models und Produktion überhaupt wieder angestoßen werden kann mit Anpassungen im Motor Controller, um das überhaupt updatefähig zu machen, Speed einzustellen, alles zu testen, usw. Das ist eher das, was am meisten kostet, nicht das bloß anzumelden.

[Falke]

echt, ihr müsste neue ESCs produzieren lassen um die Software der bestehenden upzudaten?
Das wäre doof, das ist sinnlos und sicher zu teuer, eigentlich muss man doch nur 2 Werte im in der Software ändern, maxprm und maxwatt oder sowas.
Dann wie gesagt, tauscht den ESC durch einen VESC, das ist sicher billiger.

[Attila]

vor 2 Stunden schrieb Falke:

echt, ihr müsste neue ESCs produzieren lassen um die Software der bestehenden upzudaten?
Das wäre doof, das ist sinnlos und sicher zu teuer, eigentlich muss man doch nur 2 Werte im in der Software ändern, maxprm und maxwatt oder sowas.
Dann wie gesagt, tauscht den ESC durch einen VESC, das ist sicher billiger.

 

Ich bin mir nicht sicher wo ich das gelesen habe, aber ich glaube

es ging um den Manipulationsschutz und da war glaube ich drin

enthalten, dass die Software zum ändern der Geschwindigkeit 

nicht öffentlich zugänglich gemacht sein darf.

Bin mir aber nicht sicher.